Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen SOLID-FRAME Onlineshop Möbel

§1 Geltungsbereich/Vertragsabschluss

  1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren und für die Erbringung von Leistungen für Bestellungen über das Internet bei www.solid-frame.de - nachfolgend ″Verkäufer″ genannt - im Bereich der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons ″Kaufen″ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§2 Rechtliche Hinweise

  1. Vertragstext
    Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.
  2. Streitbeilegung
    Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen.
    Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  3. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogenen Daten. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung. https://www.solid-frame.de/datenschutz

§3 Vertragsverletzungen und Rücktritt

  1. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug und leistet auch keine Zahlung, nachdem ihm der             
    Verkäufer eine angemessene Nachfrist gesetzt hat oder verweigert der Käufer die Zahlung der   bestellten Ware ernsthaft und endgültig, ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl, a. vom Vertrag zurückzutreten oder b. Schadensersatz statt Erfüllung in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits am Lager des Verkäufers befindet und/oder die Bestellung beim Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann; in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Kaufpreises. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist.
  2. Erfolgt die Abnahme der bestellten Ware nach Ablauf der ursprünglich vereinbarten Lieferfrist oder dem in der Bestellung vorgesehenen Abruftermin nicht und verweigert der Käufer auch nach Ablauf der ihm vom Verkäufer gesetzten Nachfrist von zwei Wochen die Abnahme der Ware oder hat er bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
    Falls dem Verkäufer aus zuverlässiger Quelle nach Vertragsabschluss Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Käufers hinweisen, z.B. wenn Mahnbescheide, Wechselproteste oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Käufer ergangen sind oder bereits getroffene Zahlungsvereinbarungen nicht eingehalten wurden, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern und dem Käufer eine Frist von zwei Wochen zur Vorauszahlung oder Erbringung einer Sicherheit zu setzen. Nach fruchtlosem Verstreichen dieser Frist ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§4 Zahlung und Zahlungsverzug

Der Kunde kann Wahlweise per Vorkasse, Sofortüberweisung oder PayPal bezahlen.

§5 Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Solid-Frame Online-Möbelshop  Hirsauer Strasse201b, 75180 Pforzheim, info@solid-frame.de, Tel. 0172-2557005) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen(z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  2. Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    Bei Paket fähiger Waren haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
    • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
    • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
    • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

§6 Termine und Fristen für Leistungen

  1. Rücktrittsrecht
    Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Bei der Fristsetzung sind die Wiederbeschaffungszeiten des Vorlieferanten zu berücksichtigen. Dies gilt nicht im Falle einer kalendermäßig bestimmten Lieferfrist und/oder sofern der Verkäufer die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert. Liefert der Verkäufer nicht innerhalb der gesetzten Frist zur Leistung oder Nacherfüllung, ist der Käufer berechtigt, nach seiner Wahl Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Falls die Lieferungen dadurch unmöglich werden, dass die Vorlieferanten nicht liefern, eine anderweitige Ersatzbeschaffung nur mit unverhältnismäßigem und unzumutbarem Aufwand möglich wäre und der Verkäufer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Über diese Umstände wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt. Etwaige bereits geleistete Zahlungen des Käufers werden vom Verkäufer erstattet.
    3. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie im Interesse des Käufers und ihm zumutbar sind. Erfüllt der Verkäufer nach Teillieferung die Restleistungen trotz Aufforderung durch den Käufer nicht, kann der Käufer Schadensersatz statt Erfüllung der ganzen Leistung nur verlangen, oder vom gesamten Vertrag zurücktreten, wenn er an der teilweisen Erfüllung des Vertrages kein Interesse hat.

§7 Haftung für Mängel

  1. Weist die Ware bei Übergabe einen Mangel auf, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Ersatz-Sache oder Nachbesserung zu verlangen. Ist lediglich eine gelieferte Einzel-Komponente mit einem Mangel behaftet, ist der Verkäufer berechtigt, das Ersatzlieferungsverlangen des Käufers durch Lieferung einer mangefreien Einzelkomponente zu erfüllen. Schlägt die Nachbesserung fehl und/oder erfolgt die Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener, dem Verkäufer gesetzten Frist, ist der Käufer berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Ware einen nicht unerheblichen Mangel aufweist. Ist die Ware lediglich mit einem unerheblichen Mangel behaftet, ist der Käufer nur zur Minderung berechtigt. Dasselbe gilt, wenn der Verkäufer die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung) ernsthaft und endgültig verweigert oder diese Nacherfüllung dem Käufer unzumutbar ist. Die Geltendmachung eines Anspruchs auf Schadensersatz statt Erfüllung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen oder der Verkäufer hat den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
  2. Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie ihm nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist. Der Käufer ist sodann berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu verlangen.
  3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse und unsachgemäße Behandlung entstehen.
  4. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine derartige Vereinbarung erfolgt. Handelsübliche, dem Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen, Textilien (z.B. Möbel oder Dekorationsstoffe) und Leder bleiben vorbehalten.
  5. Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die wesentlichen Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holz-, Folien- oder Kunststoffarten ist zulässig.
  6. Offensichtliche Mängel sollen vom Kunden kurzfristig nach Entdeckung schriftlich angezeigt werden.

§8 Kaufpreissicherung

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

§9 Zusatzarbeiten

Besondere, über den vertraglich vereinbarten Lieferumfang hinausgehende und im Kaufpreis nicht enthaltene Leistungen werden zu angemessenen Preisen gesondert in Rechnung gestellt und sind bei Abnahme in bar zu zahlen.

§10 Lieferung

Paketfähige Sendungen liefern wir innerhalb der EU und in die Schweiz, Speditionsgut nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich.
Die Versandkosten entnehmen Sie bitte der Artikeldetailseite.
Für die Lieferung auf folgende deutsche Inseln erheben wir bei Lieferung von Großmöbeln zusätzliche Versandkosten (Inselzuschlag) von 65,00 EUR : Amrum, Baltrum, Borkum, Föhr, Halligen, Helgoland, Juist, Langeoog, Norderney, Spiekeroog, Sylt und Wangerooge.

§11 Verhaltenskodex

Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:

Alle deutschsprachigen Online-Shops werden auf die Einhaltung der nachfolgenden Trusted Shops Qualitätskriterien geprüft. Dabei wird eine Ausrichtung auf Verbraucher mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland unterstellt. Bei deutschsprachigen Shops, die sich ausschließlich an Verbraucher mit Sitz in Österreich oder in der Schweiz richten, werden nationale Besonderheiten entsprechend berücksichtigt. Die Trusted Shops Qualitätskriterien basieren auf den für Online-Shopping relevanten nationalen und europäischen Gesetzen und berücksichtigen aktuelle Urteile und viele Forderungen der Verbraucherschutzverbände und schützen den Kunden des Online-Shops vor den typischen Risiken des Internetkaufs, wie z.B. Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen, intransparente Preisangaben oder Einschränkungen des Widerrufsrechts. URL zum Verhaltenskodex: http://www.trustedshops.de/shopbetreiber